Anhörung zum Gehörlosengeld Gesetz im Sozialausschuss des Hessischen Landtages am 1. Juni 2021
Nachdem am 28.04.2021 im Hessischen Landtag in erster Lesung das Gesetz eingebracht wurde, (zu sehen mit Untertiteln im Kanal des Landtages: https://youtu.be/kdLkp_TH3P4) hat der Cochlear Implant Verband Hessen - Rhein-Main e.V. dazu mittels zweier Eingaben sehr ausdrücklich Stellung genommen. Unsere Forderungen wurden seitens des Landesbehindertenrates Hessen unterstützt und auch von einzelnen Parteien in unserem Sinne nach der Anhörung mitgetragen. Unsere zweite Stellungnahme finden Sie anbei, die erste wurde bereits am 05.05.2021 hier veröffentlicht: http://civhrm.de/stellungnahme-zu-dem-referentenentwurf-eines-gesetzes-zur-teilhabe-von-menschen-mit-sinnesbehinderungen
Die Parteien schreiben hierzu wie folgt:
Die behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Ulrike Alex fordert Nachbesserungen ein, die im Einklang mit den beiden Eingaben des Cochlear Implant Verbandes Hessen - Rhein-Main e.V. stehen. Sie schreibt dazu: „Darüber hinaus sei für Gehörlose ohne weitere Behinderung die Zuerkennung eines Grades der Behinderung von 100 Prozent – wie im Gesetz gefordert – nicht erreichbar, so dass die Betroffenen weiterhin leer ausgingen. „Wir werden mit einem entsprechenden Änderungsantrag auf die Schwachstellen im Gesetzesentwurf reagieren", kündigte Alex nach der Anhörung an.
„Dieses Gesetz war lange überfällig" – mit diesen Worten kommentiert Yanki PÜRSÜN, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, das Gesetz zur Teilhabe von Menschen mit Sinnesbehinderung, das die Einführung eines Taubblinden- und Gehörlosengeldes zum Ziel hat. Er führt aus: „Viele Menschen mit Sinnesbehinderung haben keinen Behinderungsgrad von 100 Prozent, an den der Gesetzentwurf der Landesregierung die Auszahlung des Geldes koppelt. Finanzielle Unterstützung benötigen sie aber auch mit einem niedrigeren Behinderungsgrad"
https://fdp-fraktion-hessen.de/meldung/puersuen-taubblinden-und-gehoerlosengeld-ist-ueberfaellig/
Wir danken allen, die sich mit und für uns engagiert haben. Wir werden weiter am Ball bleiben.
Auf WIEDERhören
Michael Schwaninger
Vorsitzender
Cochlear Implant Verband Hessen- Rhein-Main e.V.
Hügelstraße 6
61231 Bad Nauhein
schwaninger@civhrm.de
www.civhrm.de
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